Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen der Website der Sun Mountain Way Production GmbH
I. Allgemeines
Wir – die Sun Mountain Way Production GmbH – stellen Ihnen als Nutzer unsere Plattform www.smwproduction.com (nachfolgend insgesamt „Plattform“) und die darin angebotenen Inhalte und Dienste auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung.
Für die Nutzung der Plattform gelten ausschließlich diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen finden keine Anwendung, ohne dass wir diesen ausdrücklich widersprechen müssen.
Sie haben die Möglichkeit für bestimmte Leistungen mit uns einen Auftrag abzuschließen. In diesen Fällen gelten diese Nutzungsbedingungen ergänzend und sind Vertragsbestandteil.
Diese Nutzungsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern – bei Besonderheiten wird in den nachfolgenden Bedingungen gesondert auf diese hingewiesen.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese Bedingungen auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssen. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
II. Unverbindlichkeit
Das Nutzungsverhältnis kommt mit uns zustande.
Die Darstellung der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Darstellung und Präsentation unserer Leistungen dar.
Die Verantwortung für die von Ihnen beabsichtigten zu erzielenden Ergebnisse durch die Nutzung der Plattform liegt bei Ihnen. Entsprechendes gilt für das Zusammenwirken einzelner Komponenten.
III. Umfang der Plattform
Die Plattform bietet die Möglichkeit, Videos, Musik sowie andere Inhalte zu entdecken, anzusehen und zu teilen und sich so über unsere Leistungen zu informieren. Das Angebot wird von uns in regelmäßigen Abständen aktualisiert.
Wir behalten uns vor, die auf der Plattform angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.
IV. Datenschutz
In unserer Datenschutzerklärung wird erläutert, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und Ihre Daten schützen, wenn Sie unsere Plattform nutzen.
V. Berechtigungen und Einschränkungen, Urheberrecht
Sie erkennen an, dass das auf der Plattform oder sonstigen Leistungen verkörpertes Knowhow und sonstiges Eigentum sowie gewerbliche Schutzrechte in unserem alleinigen Eigentum stehen und alle dahingehenden Schutzrechte einschließlich bestehender Urheberrechte uns vollumfänglich zustehen.
Sie erkennen außerdem an, dass alle Marken, mit denen schriftlichen Dokumente oder Inhalte versehen sind, in unserem alleinigen Eigentum stehen. Sie haben keinen Anspruch oder Recht darauf, diese Marken zu nutzen, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche und zuvor schriftlich erteilte Zustimmung vor.
Unter Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und der geltenden Gesetze können Sie auf die Inhalte der Plattform in der Ihnen zur Verfügung gestellten Form zugreifen und ihn verwenden. Sie können Inhalte für Ihren nicht kommerziellen Gebrauch ansehen oder anhören.
Die Nutzung der Inhalte der Plattform unterliegt jedoch bestimmten Einschränkungen. Folgendes ist nicht zulässig:
Auf jegliche Teile der Inhalte zuzugreifen sowie diese zu vervielfältigen, herunterzuladen, zu verbreiten, zu übersenden, zu übertragen, anzuzeigen, zu verkaufen, zu lizenzieren, zu ändern, anzupassen oder anderweitig zu verwenden, ausgenommen nach unserer vorherigen Genehmigung in Textform und, sofern relevant, durch die jeweiligen Rechteinhaber oder soweit durch anwendbares Recht gestattet.
Die sicherheitsbezogenen Funktionen der Plattform zu umgehen, zu deaktivieren, betrügerisch zu verwenden oder anderweitig zu beeinträchtigen oder dies zu versuchen. Es ist außerdem nicht gestattet, sonstige Funktionen der Plattform zu umgehen, zu deaktivieren, betrügerisch zu verwenden oder anderweitig zu beeinträchtigen oder dies zu versuchen, die die Nutzung der Inhalte verhindern bzw. beschränken oder die Nutzung der Inhalte einschränken.
- Mit automatisierten Verfahren auf den Inhalt zuzugreifen, ausgenommen über öffentliche Suchmaschinen oder nach unserer vorherigen Genehmigung in Textform oder soweit durch anwendbares Recht gestattet.
- Die Inhalte zu verwenden, um Werbe- oder kommerzielle Inhalte oder andere unerwünschte oder unzumutbare Belästigungen (Spam) zu verbreiten.
- Die Inhalte zu verwenden, um außerhalb des privaten, nicht-kommerziellen Gebrauchs Inhalte anzusehen oder anzuhören (beispielsweise eine öffentliche Vorführung von Videos oder Streaming von Musik).
Vorbehalt
Jedes Recht, das Ihnen in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich gewährt wird, verbleibt bei uns oder den jeweiligen Rechteinhabern. Dies bedeutet zum Beispiel, dass Sie durch die Nutzung der Inhalte keinerlei Urheberrechte oder gewerbliche Schutzrechte an den Inhalten erwerben, auf die Sie zugreifen. Das betrifft auch Marken, die auf der Plattform verwendet oder angezeigt werden.
VI. Haftung
Schadensersatzansprüche gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, gleich auf welchem Rechtsgrund sie beruhen.
Dies gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, wenn
- die Schäden in einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bestehen,
- die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden,
- die geltend gemachten Ansprüche auf dem Produkthaftungsgesetz beruhen,
- wir wegen anfänglichen Unvermögens oder zu vertretender Unmöglichkeit haften, d.h. die Erfüllung des Vertrages von Anfang an für uns unmöglich war in the case of warranty promises or a procurement risk, insofar as agreed and we are liable hereunder.
- bei Garantieversprechen oder einem Beschaffungsrisiko, soweit vereinbart und wir hieraus haften.
In diesen Fällen haften wir unbeschränkt.
Bei Verletzung von sog. Kardinalpflichten durch leichte Fahrlässigkeit durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Dies gilt nicht, wenn wir wie oben beschrieben unbeschränkt haften.
Kardinalpflichten im vorstehenden Sinne sind solche vertragswesentlichen Pflichten, auf deren ordnungsgemäße Erfüllung Sie vertrauen und auch vertrauen dürfen, weil sie den Vertrag prägen und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen.
Das Bestehen einer Pflichtverletzung ist durch Sie nachzuweisen, das Fehlen eines Verschuldens durch uns (gesetzliche Beweislastverteilung).
Ansprüche Ihrerseits verjähren innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
VII. Schlussbestimmung
Sind Sie Unternehmer, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler - Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam.
Stand: November 2022